Rede zur Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes 2018

 

 

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

werte Ratskolleginnen und –kollegen,

seine Einbringungsrede im Dezember 2016 begann der BM seinerzeit mit einer guten Nachricht:

Der Doppel-HH 2017/2018 sieht keinerlei Steuererhöhungen vor. Alles andere wäre auch nicht zu vermitteln gewesen, schließlich sind erst im Haushalt zuvor die Steuern kräftig angehoben worden. Und dennoch kommt es genau dazu jetzt doch. Die maßvolle Erhöhung der Grundsteuer B ist allem Anschein nach unausweichlich, will man in die Bildung unserer Kinder und Enkelkinder investieren. Die Mehreinnahmen als Bildungs-€uro zu bezeichnen trifft denn auch den Kern der Sache. Die Beschlüsse zu den Investitionsmaßnahmen wurden allesamt einstimmig getroffen und auch von uns gewünscht. Es wäre unredlich jetzt zu sagen: „Wasch mir den Buckel, aber mach mich nicht nass!“

Dem Doppelhaushalt 2017/2018 hat die UWG-Fraktion aus vielfältigen Gründen nicht zustimmen können. Sie wissen alle nur zu gut, dass die Anhebung von Gebühren und Steuern für die UWG ein rotes Tuch sind. Investitionen in die Bildung sind uns aber wichtiger als beispielsweise ein Hubschrauber-Landeplatz an der Feuerwache Lohmar. Dem Nachtragshaushalt werden wir heute deshalb zustimmen.

Benno Reich

UWG-Fraktionsvorsitzender

 

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Termine 2018
17.01.2018   Runder Tisch / Gasthaus  `` Alt Lohmar``  Frouardplatz
24.01.2018   Sitzung des Vorstandes 
30.01.2018   Sitzung des HFB 
31.01.2018   Sitzung des UKli
01.02.2018   Sitzung des JHA
06.02.2018   Sitzung des BuV 
15.02.2018   Sitzung des StEA 

20.02.2018  Sitzung des KuSpo                                        21.02.2018   Sitzung des SchulA                               05.03.2018   Sitzung der Gesamtfraktion                                  06.03.2018  Ratssitzung                                                                         13.03.2018  Sitzung des JHA 

20.03.2018    Sitzung des HFB

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Ausflug vom 10.11.2017 nach Siegburg mit Führung durch das Stadtmuseum, Einkehr im Brauhaus, Gang durch Siegburg und Ausklang in der Gaststätte Peperoni. 

 

 

Mitglieder und Nichtmitglieder verbrachten am 18.06.2016 in guter Stimmung den Wandertag vormittags auf dem Rhein bis Linz und zurück. Gestärkt durch ein Mittagessen im Maritim Hotel Königswinter fuhren wir mit der Drachenfelsbahn auf den Drachenfels (wohin sonst). Geschützt vor den doch heftigen Regenfällen und bei  Kaffee und Kuchen  wurden hoch über dem Rhein u.a. auch politische Dinge aus und über Lohmar diskutiert. Alles in allem verbrachten wir einen geselligen Tag, den einige noch auf dem Stadtfest ausklingen ließen.