Premiere in Lohmar

 

2.11.2020

Als eine Premiere in Lohmar bezeichnet der Rhein-Sieg-Anzeige die Tatsache, dass „erstmals seit 1984 die CDU nicht mehr an der Regierung beteiligt ist“ und „die UWG nach 31 Jahren nicht mehr nur Zünglein an der Waage ist, sondern ein verantwortungsvoller Partner in einer Koalition“!
Nach guten, erfolgreichen wie auch harmonischen Koalitionsgesprächen mit Grünen und SPD haben wir mit dem Placet unserer Mitglieder am 02.11.2020 den Koalitionsvertrag unter-schrieben und in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Was hat uns zur Koalition mit Grüne und SPD veranlasst?
Große Koalitionen sind umstritten, wenn sie über zu große Regierungsmacht verfügen und zu viele Kompromisse erfordern. Sie werden oft als Notlösung gebildet.
Im Wahlkampf haben wir die BürgerInnen gefragt: „Haben Sie auch die Nase voll?“ und mit der Aussage konfrontiert, „du kannst dich ärgern oder etwas ändern“! Sie haben mit einem Zuwachs von 1,27% die UWG gewählt und uns damit wieder einmal mehr als bestätigt. Die große Koalition zwischen CDU und Grüne in drei aufeinanderfolgenden Wahlperioden hat in den letzten Jahren offenkundig nicht mehr funktioniert.
Zur Stichwahl haben wir eine Empfehlung für Claudia Wieja gegeben, weil sie nach unserer Überzeugung die größere Kompetenz hat. Wir haben uns mit dieser Entscheidung, die auch von unseren Mitgliedern befürwortet worden ist, eindeutig den Wahlgewinnern zugewandt. Das Ergebnis der Kommunalwahl impliziert, dass in einer Koalition aus CDU/FDP/UWG keine Mehrheit zustande kommt und würde bedeuten, „ein totes Pferd weiter zu reiten“. Sondierungs- und Koalitionsgespräche mit Grüne und SPD waren erwartungsgemäß erfolg-reich, und „es ist besser mitzubestimmen, als nicht mitzubestimmen“. Schon bei der Verabschiedung des letzten Haushaltes hat ein Bündnis aus Grüne/SPD/UWG gezeigt, dass es zu einer erfolgreichen Kommunalpolitik fähig ist. Dem Koalitionsvertrag, der im Übrigen ausnahmslos alle kurz- und längerfristigen Ziele der UWG beinhaltet, konnten wir vorbehaltlos zustimmen. Unsere Wünsche reichen von der Verpflichtung zur gemeinsamen Verabschiedung des städtischen Haushaltes über Kitaversorgung, Teilnahme aller SchülerInnen am digitalen Unterricht und der Beseitigung von Lüftungsmängeln in Unterrichtsräumen, Minimierung von Erschließungskosten, Optimierung des Bauhofes bis hin zur Hundeauslaufwiese und vieles andere mehr.
 
Wir freuen uns, in den nächsten fünf Jahren mehr als ein „Zünglein an der Waage“ zu sein und als ernstgenommener Partner verantwortungsbewusst mitbestimmen zu können.
Benno Reich
(Vorsitzender)
 
 

Koalitionsvertrag

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Danke an alle Wählerinnen und Wähler

Allen Wählerinnen und Wählern, die unser politisches Engagement gewürdigt und uns nach nunmehr 31 Jahren erneut zur Fortsetzung unserer Politik „Mit dem Bürger – für den Bürger“ autorisiert haben, sagen wir herzlichen Dank!
Die UWG hat ihr Ergebnis von 4,05% bei der Kommunalwahl 2014 auf jetzt 5,32% verbessert. Durch die Steigerung um 1,27% zählt die UWG neben den Grünen und der FDP zu den Gewinnern dieser Wahl.
Das Vertrauen, dass die Wählerinnen und Wähler in uns gesetzt haben, bedeutet für uns nicht nur wieder zwei Sitze im Rat und weiterhin Fraktionsstatus. Unsere Strategie, mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten den großen Volksparteien Stimmen wegzunehmen und eine Große Koalition zu verhindern, ist voll aufgegangen. Hans Nix hat mit 1.103 Stimmen ein respektables Ergebnis erzielt. Das alles ist zugleich Verpflichtung für uns, im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger an unseren Zielen festzuhalten. Dabei werden wir sorgfältig ausloten, mit welchen Fraktionen uns das am ehesten gelingen kann.

 

 

„Nix“ ist besser

UWG Lohmar stellt Bürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl

In ihrer über 30jährigen Geschichte stellt die UWG-Lohmar (Unabhängige Wähler-Gemeinschaft e.V.) zur Kommunalwahl erstmals auch einen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Hans Nix wurde hierfür vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung mit überwältigender Zustimmung gewählt.

Der 60jährige ist Führungskraft der JUH (Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.) in Köln und als Bereichsleiter zuständig für Jugendarbeit, Integration, sowie als Projektleiter für die Errichtung und Übernahme von Kindertagesstätten. Er wohnt mit seiner Frau, seit 20 Jahren, in Donrath.

Hans Nix: „Bedingt durch meine langjährige Tätigkeit bei einer großen Hilfsorganisation liegt mir eine generationsangepasste Politik in allen Bereichen des öffentlichen Lebens besonders am Herzen. Die Schaffung von neuem Wohnraum mit der dazugehörenden, vernünftigen, Infrastruktur ist die Herausforderung der nächsten Jahre. Ebenso ist es wichtig die Wirtschaftsförderung für Lohmar zu stärken um ein interessanter Standort für neue Unternehmen zu sein. Wir sind zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Team und werden nicht nachlassen, unsere Stadt attraktiv zu gestalten. Und wir sind keine „Wutbürger-Partei“, aber eine gute Alternative für die Menschen, die die Nase voll haben von Großen Koalitionen und ihrer Art der Ausübung von Macht!“

Liebe Lohmarerinnen und Lohmarer,

ich möchte mich in diesem Post einmal mit dem Thema Kindertagesstätten und Schule beschäftigen. Hierzu gibt es täglich neue Informationen von der Landesregierung. Diese kommen oft sehr spät und sind nicht wirklich eindeutig. Sie stellen Eltern, Kommunen und Träger in vielen Fällen vor große Aufgaben. Kommunen und Träger haben deshalb in einem gemeinsamen Brief an Minister Stamp auf Punkte hingewiesen, die bei einer weiteren Öffnung relant sind, jedoch teilweise ungeklärt.

 Seit Montag werde ich, neben vielen anderen Fragen zu diesem Thema, oft gefragt, wer ist eigentlich Alleinerziehend und darf die Notbetreuung in Anspruch nehmen?

Alleinerziehend im Sinne der Verordnung ist wer mit seinen Kindern ohne den anderen Elternteil in einem Haushalt zusammenlebt und keine alternative Betreuung, nach Empfehlung des RKI, organisieren kann. Wichtig ist, dass eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers vorliegt. Den Vordruck finden sie auf der Internetseite des Ministeriums www.mkffi.nrw

Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten sie beim Landschaftsverband Rheinland. www.lvr.de

Die Landesregierung plant die Wiederaufnahme des Unterrichts an den Grundschulen und den Primarstufen der Förderschulen für den 7.Mai 20. Ab dem 11.Mai sollen in einem tageweise rolliernden System die Kinder aller Jahrgangsstufen wieder in die Schulen gehen können. Es bleibt abzuwarten ob wie es funktioniert. Auch hier sind noch einige Punkte nicht abschließend geklärt.

Informationen finden sie im Bildungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen www.schulministerium.nrw.de

Ich wünsche ihnen, trotz der schwierigen Zeiten, ein schönes Wochenende und bleiben sie gesund.

Ihr

Bürgermeisterkandidat der UWG Lohmar

Hans Nix

Liebe Lohmarerinnen und Lohmarer,

Nordrhein-Westfalen führt nun doch eine landesweite Maskenpflicht ein.

Vom 27.4.20 an müssen beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen Masken getragen werden.

Wichtig ist, dass die Masken Mund und Nase bedecken. Neben den professionell hergestellten Masken können auch selbstgenähte Stoffmasken verwendet werden.

Die Maßnahme ist, aus meiner Sicht, sicher ein wichtiger Schritt zur Eindämmung der Pandemie.

Andere Bundesländer haben die Maskenpflicht schon vorher eingeführt.

Aus meiner täglichen Arbeit im Gesundheitswesen ist mir bewusst, dass der richtige Umgang mit Mund-Nasen-Schutz den meisten nicht geläufig ist. Dies ist aber für die Infektionsvermeidung ein wichtiger Punkt.

Wer sich über den richtigen Umgang mit Masken informieren will, dem empfehle ich die Internetseiten des RKI oder der BZgA (Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung).

https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

https://www.bzga.de/

Bleiben sie gesund

Ihr Bürgermeisterkandidat der UWG

Hans Nix

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