Auch dieses Jahr nehmen wir am Weihnachtsmarkt im alten Kirchdorf teil und bieten dort selbstgemachten Leberkäse an.

Wir wünschen allen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Jahr 2012.

Ihre UWG Lohmar

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 für die Stadt Lohmar liegt nunmehr vor, er wurde vom BM in der letzten Ratssitzung am 18.10.2011 eingebracht. Damit ist Lohmar wieder einmal sehr früh dran. Das weit über 600seitige Werk enthält keine besondere Spannung, wenn man davon absieht, dass ein struktureller HH-Ausgleich wiederum nur durch einen Griff in die allgemeine Rücklage zu schaffen ist. Die Verabschiedung des HH-Planes ist sinniger Weise in der Ratssitzung am 06. Dezember (auf Nikolaus) vorgesehen. Geschenke sind eher nicht zu erwarten, und abermals steht der HH trotz größter Sparanstrengungen unter dem Genehmigungsvorbehalt der Kommunalaufsicht.
Wieder zu erwarten ist allerdings der übliche Showdown, bei dem regelmäßig die mehrheitstragenden Parteien schulterklopfend von ihren großartigen Leistungen berichten. Und ebenso regelmäßig werden die Oppositionsparteien bei gleicher Gelegenheit beklagen, dass ihre mitunter guten Vorhaben und Anträge in Bausch und Bogen abgelehnt wurden. Die UWG beteiligt sich nicht an der „alljährlichen Generalabrechnung“ und wird auf HH-Reden im Stile politischer Wahlkampfveranstaltungen verzichten.
Wir wünschen allen Lohmarer Bürgerinnen und Bürger eine besinnliche Adventszeit und ein herzliches „Glück auf!“ für das kommende Jahr!

Tamara Beerbaum (UWG-Pressewartin)

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der UWG Lohmar stand u.a. die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung, nachdem dieser vorbehaltlos entlastet worden war. Alle bisherigen Mitglieder wurden einstimmig wieder gewählt und in ihren Ämtern bestätigt. Demnach stellt sich der UWG-Vorstand wie folgt auf:

• Vorsitzender Wilfried Nöckel
• Stellv. Vorsitzender Benno Reich
• Geschäfts- und Schriftführer Dirk Beerbaum
• Kassierer Michael Nießer
• Das Amt der Pressewartin übernimmt erstmalig Tamara Beerbaum.

Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit im Interesse der Lohmarer Bürgerinnen und Bürger. Wie bisher findet der „Runde Tisch“ einmal im Monat in wechselnden Lokalen im Stadtgebiet statt. Jeder Lohmarer ist hierzu herzlich eingeladen. Der nächste „Runde Tisch“ wird am 02. November 2011 um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Aueler Hof“ in Wahlscheid sein.

Tamara Beerbaum (UWG-Pressewartin)

Die Jabachtalstrasse ist eine Bundesstraße (B 507), die vor vielen Jahren hauptsächlich für den überregionalen Verkehr ausgebaut wurde. Sie ist als U88 auch eine ausgewiesene Umleitungsstrecke bei Störungen auf der Autobahn. Gerade deshalb wurden auch großzügige Seitenstreifen angelegt auf denen sich der langsame Verkehr abwickelt. Dazu sagt die Straßenverkehrsordnung, dass Seitenstreifen zu benutzen sind, wo Radwege fehlen. Die Regelung soll die Fahrbahn entlasten.

Nun wollen die Grünen sich offensichtlich etwas auf ihre Fahne schreiben und gaukeln dem Bürger vor, endlich den lang ersehnten sicheren Radweg zu bauen. Horst Becker (Zitat): „Ich werde nicht zulassen, dass der Radweg nicht gebaut wird…“ Dabei kann von Bau keine Rede sein, wenn der vorhandene Seitenstreifen lediglich mit einem weißen Doppelstreifen und Leitpfosten versehen werden soll. Das ist alles andere als ein sicherer Radweg, der üblicherweise mit erhöhtem Bordstein oder Leitplanken wie z.B. im Schlangensiefen (B 56) von der Fahrbahn getrennt ist. So ein Unsinn ist nicht von ungefähr jahrelang nicht weiter verfolgt worden. Wenn das passiert, besteht eine Benutzungspflicht für alle Radfahrer (auch Rennradfahrer) und ein Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge (auch Trecker und andere langsam fahrende). Ob sich Rennradfahrer daran halten, darf durchaus bezweifelt werden. Mangels Ausweichmöglichkeit werden sich gefährliche Überholvorgänge häufen und im Bereich der Einmündungen die Konflikte mehren. Der Bau eines vernünftigen Radweges steht allerdings zur Hebung der Verkehrssicherheit im Widerspruch zur Zahl der Nutzer und des tatsächlichen Unfallgeschehens mit Radfahrern.

Auch wenn die Umwidmung der Seitenstreifen nicht das große Geld kostet, muss man sich fragen, ob diese Steuergelder sinnvoll ausgegeben werden und die Grünen und der Landesbetrieb Straßen die richtigen Prioritäten setzen. Da tut es an manchem bestehenden Radweg größere Not. Laut einer Umfrage des Rhein-Sieg-Anzeigers sehen 93% der Befragten das auch so.

Stefan Krahe (UWG-Lohmar)

Der Umbau des Schulbuswendeplatzes an der Hauptschule ist fertig gestellt. Zur Finanzierung dieses Vorhabens wurde ein riesiges Hanggrundstück auf dem Birkenweg gerodet und steht jetzt zum Verkauf. Auf Verkaufsflyern werden die aus Fachkreisen „großzügige Massivbau-Doppelhaushälften“ angepriesen. Für den Bürger, insbesondere die direkten Anwohner, stellt sich das etwas anders dar. Die Häuser wirken auf den Prospekten wie Betonbunker mit Schießschächten und ähneln stark der Bebauung „Lohmarer Höfe“. Kurzum, die geplante Bebauung harmoniert überhaupt nicht mit dem Umfeld. Das besteht nämlich aus einer aufgelockerten Bebauung und Häusern mit Satteldächern, die in das gewachsene Wohngebiet eingebettet sind. Sicherlich hätte es Architekten gegeben, die auch ohne besondere Vorgaben eine Bebauung planen können, die sich an die vorhandenen Wohnhäuser anlehnt und damit in die Landschaft passt. Aus städteplanerischen Fehlern sollte man eigentlich gelernt haben. Leider hat Lohmar zu wenig gut betuchte Mitbürger, die ganze Waldgebiete kaufen können, um genau so etwas zu verhindern. Schade, denn am Birkenweg ist damit leider Schluss, Beton und Schießschächte lassen grüßen.

Tamara Beerbaum (UWG Lohmar)

Am 07.12.2010 hat der Rat der Stadt Lohmar seinen Haushalt 2011 verabschiedet. Das Volumen basierte auf Steuerschätzungen und Berechnungen zu den Schlüsselzuweisungen des Landes NRW, wie sie aber jetzt nicht zutreffen. Mit dem  neuen Gemeindefinanzierungsgesetz werden die meisten Kommunen erheblich schlechter gestellt, für Lohmar bedeutet es einen Einnahmeverlust von ca. 2,7 Mio. Euro.  Der Haushalt 2011 hat somit keinerlei Chance auf Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Durch diese Situation befindet sich Lohmar in der vorläufigen Haushaltsführung. Das hat zur Folge, dass nur noch Aufwendungen geleistet werden dürfen, zu denen die Stadt gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Neue Investitionen oder freiwillige Ausgaben dürfen nicht getätigt werden. Dieser Kapitulation versucht der Rat mit zwei Resolutionen an die Landesregierung zu begegnen, übrigens im besten Einvernehmen auch mit den übrigen Kommunen des Rhein-Sieg- und des Rheinisch-Bergischen Kreises. Ob es etwas bewirkt darf durchaus kritisch gesehen werden. Mehr denn je steuert Lohmar auf einen Nothaushalt zu. Wenn sich daran nichts ändert, sind Fortentwicklung und geplante Innovationen ausgeschlossen.

Der Aldi ist da und Kaufland kommt, die Bauarbeiten haben begonnen. Auf der ehemaligen Industriebrache des Lüghausengeländes tut sich endlich was! Schließlich ist die Forcierung der Innenstadtentwicklung und eines unternehmerfreundlichen Klimas strategisches Ziel unserer Stadt. Für dieses Jahr sind zusätzliche 2 Mio. €uro als Investitionsmaßnahme für ein geplantes Ärztehauses gegenüber dem Lidl-Gelände in den Haushalt eingestellt. Die Initialzündung geht von einzelnen Fachärzten aus, die ihre Praxen bedarfsgerecht erweitern wollen und deren Räume hierfür zu klein sind.

Die UWG begrüßt das ausgesprochen. Doch muss dafür die Stadt gleich ein ganzes Ärztehaus bauen? - Sind angesichts leerer Kassen und der seit langem leer stehenden Gewerberäume (Aldi, Plus) solche Investitionen sinnvoll? Für den neuen Kopfbau am Kaufland sind auch noch keine Mieter gefunden, und auch die Vermarktung der Gewerberäume in den Lohmarer Höfen ist längst nicht abgeschlossen. Beim Umzug der Ärzte in das neue Ärztehaus werden weitere Praxisräume leer. Erst wenn in dem geplanten Ärztehaus alle Gewerbeflächen vermietet werden können, rechnet sich das Ganze. Schließlich muß das Investitionsvorhaben über Kredite finanziert werden. Das unternehmerische Risiko trägt die Stadt.

Wussten Sie,……dass es im Stadtgebiet Lohmar insgesamt 517 Straßen, Wege, Fußwege und Treppenanlagen gibt? Darunter befinden sich 39 Straßen, die als Haupterschließungs- bzw. Hauptverkehrsstraßen gelten.
Wussten Sie, dass die Stadt gerade mal drei Straßen davon wöchentlich einmal reinigt? Nämlich die Hauptstr., die Kirchstr. (bis Haus Nr. 21) und die Brückenstr. (Kreisstraße 20). Und das lässt sie sich auch noch von ihren Bürgern bezahlen. Für alle anderen Strassen, darunter auch die übrigen Hauptverkehrsstraßen ist die Reinigungspflicht auf die Anlieger übertragen, und zwar samstags bis 17:00 Uhr. Dabei umfasst die Reinigungspflicht auch die Fahrbahnen, Gehwege, Seitenstreifen und Parkbuchten und selbstverständlich auch die Winterwartung. Schnee muss allerdings auf Gehwegen nur in einer Breite von mindestens 1,5 m geräumt werden.
Und wer seiner Reinigungspflicht nicht nachkommt oder sonst wie gegen die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld belegt werden kann.
Lesen Sie vorsichtshalber mal in der Satzung der Stadt nach !

Benno Reich (UWG Lohmar)